Gesetzliche Grundlagen für Bitcoin als Aktivum zur Deckung der Geldmenge durch die Schweizerische Nationalbank

Die Anfrage bezweckt, Klarheit über die rechtlichen Rahmenbedingungen der Schweizerischen Nationalbank (SNB) in Bezug auf neue und relevante Anlageklassen wie Bitcoin zu schaffen. Vorliegend wird die Autonomie der SNB in der Bestimmung ihrer Anlagepolitik nicht in Frage gestellt.

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Zu 1: Die Finanzgeschäfte (Geschäfte mit Finanzmarktteilnehmern), welche die SNB zur Erfüllung ihrer geld- und währungspolitischen Aufgaben einsetzen darf, sind in Artikel 9 Absatz 1 des Nationalbankgesetzes (NBG; SR 951. 11 ) aufgeführt. Darunter fällt unter anderem der Kauf und Verkauf von auf Schweizerfranken oder Fremdwährungen lautenden Forderungen und Effekten sowie Edelmetallen und...